Fachgespräch Städtebauförderung

In einem gut besuchten Fachgespräch haben wir mit Expertinnen über grüne Perspektiven in der Städtebauförderung diskutiert. Die Stadtentwicklung und damit die Städtebauförderung braucht mehr Nachhaltigkeit, Klimaschutz, städtisches Grün und Antworten…

Weiterlesen »

Antisemitismus bekämpfen

Erklärung zur Abstimmung nach § 31 GO-BT zu ZP 11 „Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen“ Angesichts der historischen Verantwortung Deutschlands ist es ein hoher Wert, dass sich der…

Weiterlesen »

Städtebauförderung nachhaltig ausrichten

Heute stand das Thema Städtebauförderung auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages. Anlass hierfür war der morgige Tag der Städtebauförderung. Die Rede des Bauministers des Bundes hat verdeutlicht, dass die Städtebauförderung…

Weiterlesen »

Tempolimit auf Bundesautobahnen

Gemeinsam mit Anton Hofreiter habe ich einen Antrag im Bundestag eingebracht, um eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 km/h auf den Autobahnen zu erreichen. Die gleiche Forderung hatte auch die Arbeitsgruppe…

Weiterlesen »

Die Grüne Wohngarantie

In vielen Städten steigen die Mieten von Jahr zu Jahr erheblich an. Egal ob junge Familie, Feuerwehrleute oder Polizisten, Studierende oder Rentner: Miete frisst Einkommen auf. Deshalb haben wir in…

Weiterlesen »

Fünf Jahre Euromaidan Daniela Wagner Gruene

Euromaidan heißt Freiheit

Erklärung anlässlich des 5. Jahrestages der Euromaidan-Proteste in der Ukraine Wir gedenken in diesen Tagen derjenigen, die vor fünf Jahren auf dem Maidan in Kiew für Demokratie, Gerechtigkeit, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit,…

Weiterlesen »

Ausverkauf von Liegenschaften des Bundes

Die Antwort der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage „Verkauf von Liegenschaften des Bundes“ zeigt, dass die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sich mit ihrer Höchstpreispolitik nicht nur an als Preistreiber am…

Weiterlesen »

ICE am Hauptbahnhof Darmstadt

Mehr Fernverkehrsverbindungen ab Darmstadt

In ihrer Antwort auf die kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Daniela Wagner, Stefan Gelbhaar und Stephan Kühn bekräftigt die Bundesregierung die bessere Anbindung Darmstadts an das Fernverkehrsnetz. So wurde…

Weiterlesen »

Kerosinablass im Luftverkehr

Allein 2017 wurden über Deutschland 490 Tonnen Kerosin von zivilen und weitere 89,5 Tonnen von militärischen Maschinen abgelassen. Auf meine Fragen über das Ablassen von Kerosin während des Fluges antwortet…

Weiterlesen »