Breitbandausbau stockt

Was in den meisten europäischen Ländern an Bandbreiten längst Standard ist, davon können viele Nutzer in Deutschland dank der Inkompetenz der Bundesregierung nur träumen. Im Haushalt steht dafür zwar viel Geld zu Verfügung, aber passiert ist wenig bis gar nichts.

Die Bundesregierung hat Bürgerinnen und Bürgern schnelles Internet versprochen, in vielen Regionen die Menschen weiterhin genervt von einem lahmen Internet. Und davon ist nicht nur der ländliche Raum betroffen, auch in Städten gibt es immer noch weiße Flecken.

Das Programm zur Förderung des Breitbandausbaus ist ein Trauerspiel. Wo längst schnelles Internet sein sollte, müssen sich Nutzer heute noch einen ruckeligen Stream oder eine sich drehende Eieruhr angucken.

Verantwortlich ist auch hier der Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt. Er hat das Programm so kompliziert gemacht, dass insbesondere die kleineren Städte und Gemeinden nachvollziehbar überfordert sind mit den Anträgen und den sehr umfangreichen Ausschreibungen.

Seit Ende 2015 haben die Gemeinden, Städte und Kreise in Hessen 61.245.849 Mio. € an Förderzusagen erhalten. Allerdings sind entsprechend den Bewilligungen zum Stand 14.05.2018 erst 2.971.938,75 Mio € abgeflossen. Das sind gerade einmal 4,85 Prozent der Förderzusagen.

Über das Förderprogramm werden Beratungsleistungen finanziert. Hier kann man maximal 50.000 € abrufen, damit man jemanden bezahlt, der die technischen Details eruiert (Wo liegen schon welche Kabel etc.), die man dann für den Antrag braucht, um maximal 15 Mio. € für das tatsächliche Verlegen der Kabel zu bekommen.

Um diese bis zu 15 Mio. € zu verbuddeln haben die Kommunen zwei Alternativen. Bei dem Betreibermodell übernimmt die Kommune die Hoheit über die Verlegung der Kabel, schreibt auch aus. Entweder die verlegten Kabel werden dann an einen Netzanbieter verpachtet oder es gibt einen stadteigenen Netzbetreiber. Bei der Variante der Wirtschaftlichkeitslücke bekommt ein Netzbetreiber, wie die Telekom, bekommt einen Zuschuss, damit sich die Verlegung der Kabel lohnt. Bei dieser Variante wird auch von der Kommune ausgeschrieben, welcher Netzbetreiber zum Zug kommt.

Hier findet ihr die Antworten der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage Abgerufene Mittel beim Breitbandausbau in Hessen.

Wenn ihr wissen wollt, wie schnell das Internet bei euch ist findet ihr hier den grünen Breitbandcheck.

Wie wir uns den Breitbandausbau vorstellen haben wir bereits 2015 in dem Positionspapier „Schnelles Internet – überall“ formuliert.