Einträge kategorisiert mit: Aktuelles

Wagners Parlamentswoche

Die parlamentarische Woche 19. bis 23. Februar 2018 Die parlamentarische Woche gestaltet sich diesmal ausnahmsweise als eine Doppelsitzungswoche. Die Abläufe bleiben dabei aber gleich. Die Woche startete mit einem Gespräch mit der Melibokusschule aus Alsbach, wo ich über meine Arbeit und über die Arbeit des Bundestages erzählen konnte und die vielen Fragen der Schülerinnen und… weiterlesen

Wahlkreis im Februar

Am Aschermittwoch war ich auf Einladung der Odenwälder Grünen in Wald-Amorbach zum Politischen Aschermittwoch mit dem Grünen Landrat Jens Marco Scherf aus dem bayrischen Nachbarlandkreis. In der gleichen Woche war Katrin Göring-Eckardt bei uns in Darmstadt. Neben einem Besuch beim Fraunhofer Institut für Sicherheit in der Informationstechnologie und bei der Software AG stand der Jahresempfang… weiterlesen

Deniz Yücel in Freiheit – Debatte im Bundestag

Nach über einem Jahr wurde der deutsch-türkische Journalist aus der Untersuchungshaft in der Türkei entlassen und befindet sich wieder bei seiner Familie in Deutschland. Er wurde aus politischen Gründen verhaftet und in zeitweise strenger Einzelhaft gehalten. Ihm wurde Volksverhetzung und Terrorpropaganda vorgeworfen. Grund für die Verhaftung waren mehrere Artikel von ihm gewesen, in denen er… weiterlesen

Wagners Parlamentswoche

Die parlamentarische Woche 29. Januar bis 2. Februar 2018 Die parlamentarische Woche wurde von Ereignissen der Bundesdelegiertenkonferenz in der Vorwoche begleitet. Die Bundesdelegiertenkonferenz oder auch Bundesversammlung entspricht dem Parteitag der anderen Parteien. Sie ist das oberste Organ bei Bündnis 90/Die Grünen. Hier wird über Programm, Satzung. Beitragsordnung und weiterem entschieden. Die Bundesversammlung besteht aus 820… weiterlesen

Koalitionsvertrag: GroKo ohne Mut

Angesichts der großen Herausforderungen unserer Zeit hätte ich mir im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD mehr Mut zum sprichwörtlichen Umsteuern gewünscht. Die Große Koalition fährt auf Sicht und hat keine Ideen für ein Deutschland, in dem auch noch unsere Enkel gut und gerne Leben können. Die Vereinbarungen hinsichtlich des sozialen Wohnungsbaus und der Mietpreisbremse erfüllen… weiterlesen

Wagners Parlamentswoche

Die Parlamentarische Woche in Berlin begann für mich dieses Mal bereits in der 2. Januarwoche mit einer internen Fraktionsklausur am Donnerstag, dem 11. und Freitag, 12. Januar 2018. Am 12. Wurden die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter wiedergewählt. Darüber hinaus wurde die als Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Britta Haßelmann mit 85,2 Prozent der Stimmen gewählt…. weiterlesen

Grüne Bundesdelegiertenkonferenz

Am vergangenen Wochenende starteten die Bündnisgrünen fulminant ins neue Jahr. Mit Annalena Baerbock und Robert Habeck wählten die Delegierten zwei starke Persönlichkeiten als Vorsitzende. Themen der beiden Reden waren neben Bekämpfung der Klimakrise, die Rechte von Frauen, Familiennachzug, eine Stärkung der Europäischen Union, sowie die Überwindung der sozialen Ungleichheiten und die Herausforderungen der Digitalisierung. Die… weiterlesen

Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust

Der 27. Januar mahnt uns, den Holocaust – die systematische Vernichtung von Millionen von Jüdinnen und Juden – niemals zu vergessen. Jeder Forderung nach einem „Schlussstrich“ gilt es sich mit aller Kraft zu widersetzen. Denn Antisemitismus ist allgegenwärtig und ragt weit hinein in die Mitte der Gesellschaft. Wir müssen uns gemeinsam jeglichen Relativierungsversuchen entgegenstellen und… weiterlesen

Kundgebung für Akzeptanz und Vielfalt

Gemeinsam mit meinen ehemaligen Vorstandskolleg*innen und vielen weiteren Grünen war ich am Samstag, 20.1.2018, in Frankfurt beim bunten Protest gegen die sogenannte Demo für alle, die ihre kruden Thesen zu Sexualität und Familie auf einem Kongress in Kelsterbach (Groß-Gerau) verbreiten wollte. Unter dem Motto für Akzeptanz und Vielfalt rief ein breites Gegenbündnis aus mehr als… weiterlesen

AKW-Neubau in Tschechien

Das Engagement gegen die Atomkraft ist unabänderlicher Teil der Parteigeschichte der Grünen, auch wenn der Atomausstieg in Deutschland beschlossen ist bleibt noch immer viel zu tun. Zwar ist weltweit der Neubau von Atomreaktoren laut World Nuclear Industry Status Report 2017 rückläufig, allerdings gingen 2016 zehn neue Reaktoren an das Stromnetz und sind noch immer 403… weiterlesen