Uncategorized

Antisemitismus bekämpfen

Erklärung zur Abstimmung nach § 31 GO-BT zu ZP 11 „Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen“ Angesichts der historischen Verantwortung Deutschlands ist es ein hoher Wert, dass sich der…

Weiterlesen »

Städtebauförderung nachhaltig ausrichten

Heute stand das Thema Städtebauförderung auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages. Anlass hierfür war der morgige Tag der Städtebauförderung. Die Rede des Bauministers des Bundes hat verdeutlicht, dass die Städtebauförderung…

Weiterlesen »

Tempolimit auf Bundesautobahnen

Gemeinsam mit Anton Hofreiter habe ich einen Antrag im Bundestag eingebracht, um eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 km/h auf den Autobahnen zu erreichen. Die gleiche Forderung hatte auch die Arbeitsgruppe…

Weiterlesen »

Fluglärm: Protest und Anhörung

Am Mittwoch fand eine Anhörung von Interessenvertretern der Fluglärmbetroffenen im fraktionsübergreifenden Parlamentskreis Fluglärm des Deutschen Bundestags zur laufenden Evaluierung des Fluglärmgesetzes statt. Der Fluglärmbericht des Umweltbundesamtes und Gutachten des Sachverständigenrates…

Weiterlesen »

Wagners Parlamentswoche

Die parlamentarische Woche vom 25. Bis 29. Juni 2018 Die vorletzte Sitzungswoche vor der Sommerpause war noch einmal deutlich gefüllt mit Sitzungen und Terminen. Am vorangegangenen Sonntag waren Wahlen in…

Weiterlesen »