Einträge kategorisiert mit: Verkehr & Mobilität

Konzept: Menschen in den Flughafenregionen besser schützen

Trotz lärmreduzierter neuer Flugzeugmodelle ist es nicht gelungen, die Lärmproblematik in den Flughafenregionen zu entschärfen. Flugzeuge haben eine Lebensdauer von 20 bis 30 Jahren, die Fortschritte, die bei neuen Modellen erzielt werden, kommen deshalb nur stark verzögert bei den betroffenen Menschen an. Die dennoch erzielten Erfolge hat das enorme Verkehrswachstum der vergangenen Jahrzehnte aufgefressen. Fachpublikationen… weiterlesen

Luftverkehr: Coronahilfen in Milliardenhöhe ohne verbindliche Klima-, Lärm- und Luftreinhaltungsauflagen

Im Zuge der Coronakrise hat die Bundesregierung eine Flugzeugkaufprämie aufgelegt, für entscheidende Klimaregelungen noch ausstehen. Und nachdem auch die Fluggesellschaften Milliardenhilfen ohne verbindliche Klimaschutzauflagen bekommen haben, folgt jetzt die Fortsetzung für Flughäfen. Insgesamt hat die Europäische Kommission auf Antrag der Bundesregierung am 11. August 2020 staatliche Beihilfen in Höhe von 1,36 Mrd. Euro zur Unterstützung… weiterlesen

Elektromobilität auf die Überholspur bringen

Der Werdegang des vorliegenden Gesetzentwurfs steht sinnbildlich für den Umgang der Koalition mit der Energiewende: erst jahrelanges Zuwarten, bis man überhaupt die Umsetzung der EU-Richtlinie angeht, dann Aufsetzen und Absetzen von den Tagesordnungen der Fachausschüsse über Monate hinweg. So kommt es, dass wir einmal mehr zu den letzten Mitgliedstaaten gehören, die EU-Recht im Hinblick auf… weiterlesen

Lärmsanierung an Bundesfernstraßen: So geht das nicht

Menschen, die nicht an neuen oder wesentlich geänderten Straßen, sondern an „bestehenden“ Straßen leben, haben kein einklagbares Recht auf Lärmschutz, selbst wenn die Lärmgrenzwerte überschritten werden. Die sogenannte Lärmsanierung läuft auf „freiwilliger“ Basis und nach Kassenlage. Im vergangenen Jahr hat die Bundesregierung den Grenzwert, ab dem es Lärmsanierungsmaßnahmen geben kann, um 3 Dezibel abgesenkt. Durch… weiterlesen

Was wird aus den Dumpingpreisen für Flugtickets?

Flugtickets sind immer wieder zu extrem günstigen Preisen zu bekommen. Billigpreise setzen falsche Anreize. In ihrem Eckpunktepapier für das Klimaschutzprogramm 2030 kündigte die Bundesregierung im September 2019 an: „Im Zuge der Änderung des Luftverkehrssteuergesetzes werden Dumpingpreise bei Flugtickets verhindert, indem diese nicht zu einem Preis unterhalb der anwendbaren Steuern, Zuschläge, Entgelte und Gebühren verkauft werden… weiterlesen

Video des Online-Talks: Verkehrswende in den Städten gestalten – Mehr Mobilität wagen

Der Verkehr ist für ein Fünftel der Treibhausgasemissionen verantwortlich aber der CO2-Ausstoß im Verkehr hat sich nur unmerklich verringert, hinzu kommen noch die Belastungen durch andere Luftschadstoffe aus den Verbrennungsmotoren. Die Verkehrswende ist daher doppelt sinnvoll für das Klima und die Gesundheit. Gerade in unseren Städten ist es wichtig die Verkehrswende voranzubringen und Mobilität neu zu… weiterlesen

Verkehrsverlagerung und Lärmschutz zusammenbringen

Heute haben wir in der Fraktion ein Konzept zur Stärkung der Bahn beschlossen. Im Zentrum unserer Verkehrspolitik steht eine Bahnoffensive. Dazu gehört ein Nachtzugnetz, das auf Strecken von bis zu 2.000 km verkehren soll. Für den Tag soll es ein Sprinter-Netz geben, das Non-Stop-Verbindungen zwischen den Metropolen anbietet. Das Fernverkehrsnetz wollen wir dafür ausbauen, in… weiterlesen

Bundesweiter grüner Fachworkshop zum Thema Luftverkehr

Gemeinsam mit Vertreter*innen des hessischen Ministeriums für Wirtschaft und Verkehr haben wir Fachpolitikerinnen und -politiker sowie  Mitarbeiter*innen von Ministerien aus ganz Deutschland gemeinsam mit grünen und grünnahen Vertreter*innen aus Luftverkehr, Forschung und NGOs zu einem Online-Workshop eingeladen. Ziel war es, die Fragen und die Zielkonflikte, die der Luftverkehr aufwirft, aus unterschiedlichen Blickwinkeln zu beleuchten und… weiterlesen

Die A49, der Bundesverkehrswegeplan und Verkehrspolitik, ein Gespräch mit Hessencast

Das ausführliche Gespräch mit Hessencast hier anhören. Aus dem Gespräch, das anlässlich meiner Anwesenheit als parlamentarische Beobachterin der Proteste im Dannenröder Forst und  geführt wurde: Der Bundesverkehrswegeplan steht mittlerweile als letztes großes Anti-Öko-Monster im Raum. Dass wir auf Bundesebene einen milliardenschweren Plan haben, der Anmeldungen von vor 20, 30 oder 40 Jahren enthält und nach… weiterlesen

Rede: Corona-Hilfen für Airlines und Flughäfen

Airlines und Flughäfen sind von der Corona-Krise in besonderem Maße betroffen. Um sie zu erhalten, haben wir das Rettungspaket der Bundesregierung im Grundsatz mitgetragen. Wir fordern aber, die Rettung der Luftfahrtbranche an Kriterien wie Systemrelevanz sowie Klima- und Umweltschutz zu binden. Das hat keine Berücksichtigung gefunden. Jetzt fordert die FDP neben weiteren Corona-Hilfen für die… weiterlesen