Deniz Yücel in Freiheit – Debatte im Bundestag

Nach über einem Jahr wurde der deutsch-türkische Journalist aus der Untersuchungshaft in der Türkei entlassen und befindet sich wieder bei seiner Familie in Deutschland. Er wurde aus politischen Gründen verhaftet und in zeitweise strenger Einzelhaft gehalten. Ihm wurde Volksverhetzung und Terrorpropaganda vorgeworfen.

Grund für die Verhaftung waren mehrere Artikel von ihm gewesen, in denen er sich kritisch zur türkischen Regierung geäußert hatte. Das ist ein Verstoß gegen Presse- und Meinungsfreiheit und gegen Rechtsstaatlichkeit jemanden ohne Anklage so lange zu inhaftieren.

Noch immer droht ihm aber eine Verurteilung zu 18 Jahren Haft in der Türkei. Das Strafverfahren gegen ihn soll Ende Juni in Istanbul stattfinden. Deutschland hat kein Auslieferungsabkommen mit der Türkei, weswegen er, solange er hier bleibt, zum Glück davon verschont bleibt.

Hier das erste Statement von Deniz in Freiheit:

Dennoch bleiben viele Journalistinnen und Journalisten in türkischer Gefangenschaft. Hier ist auch der Einfluss aus Deutschland nur sehr gering, wenn es sich nicht um deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger handelt. Auch Deniz Yücel zeigte sich verbittert über die vielen Menschen, die weiterhin in politischer Haft in der Türkei zurück bleiben.

Der Fall Deniz Yücel hatte noch ein Nachspiel im Deutschen Bundestag. Die Debatte über den Antrag „Verhalten der Bundesregierung im Fall Deniz Yücel“ der AfD wurde im Plenum zu einem Schlagabtausch über Pressefreiheit, Solidarität mit Journalistinnen und Journalisten im Gefängnis und eine bunte Republik, die für viele Heimat ist.

Die starke Rede von Cem Özdemir können Sie sich hier anschauen: