Die Mobilitätsverhältnisse in der Stadt und auf dem Land unterscheiden sich oft erheblich voneinander. Während in den Städten neue Mobilitätsdienste entstehen und das Angebot bei Bussen und Bahnen ausgebaut wird, wird der öffentliche Nahverkehr auf dem Land immer weiter ausgedünnt, sodass viele Menschen abhängig vom eigenen Auto sind. Wer kein Auto fahren will oder sich… weiterlesen
23.07.2019 Bahn, Luftverkehr, Verkehr & Mobilität, Verkehrslärm
Konzept: Kurzstreckenflüge Zug um Zug auf die Schiene verlagern
In meinem Autorinnenpapier habe ich, zusammen mit Kolleginnen und Kollegen im Bundestag, Bausteine zusammengetragen, die zu einer dringend notwendigen Verlagerung von Kurzstreckenflügen auf die Schiene beitragen können. Bis 2035 wollen wir die Bahn auf nahezu allen innerdeutschen Strecken und ins benachbarte Ausland zur konkurrenzfähigen, komfortablen und günstigen Alternative machen. Kurstreckenflüge sind besonders ineffizient. Wegen des… weiterlesen
11.07.2019 Luftverkehr, Verkehr & Mobilität
Der Masterplan BER 2040 – Die Erweiterungspläne und die Verträglichkeit für den Standort
Im Zuge der Standortsuche für einen neuen Hauptstadtflughafen wurden Anfang der Neunziger Jahre unterschiedliche Vorschläge gegeneinander abgewogen. Insbesondere wegen der zu erwartenden massiven Lärmbelastungen für die dicht besiedelte Region galt der Standort Schönefeld damals als ungeeignet. Am Ende entschied man sich dennoch für Schönefeld. Die örtlichen Verhältnisse haben sich seither nicht verbessert. Die Einwohnerzahl ist,… weiterlesen
08.07.2019 Wohnungspolitik
Rede Baukulturbericht 2018-2019
Der Baukulturbericht 2018-2019 „Erbe – Bestand – Zukunft“ ist ein wichtiger Beitrag in der Debatte über die Frage: In welchen Städten wollen wir in Zukunft leben? Die in den Fokusthemen des Berichts aufgearbeiteten Handlungsfelder und Empfehlungen sollte sich die Bundesregierung dringend zu Herzen nehmen und in reale Politik übersetzen. Wir haben dies mit einem Entschließungsantrag… weiterlesen
Forschungs- und Entwicklungsausgaben des Bundes für Luftfahrt
CDU, CSU und SPD haben im Koalitionsvertrag angekündigt, den Umwelt- und Nachhaltigkeitsbezug des Luftfahrtforschungsprogramms (LuFo) auszubauen und zusätzliche Mittel für die Erforschung und Entwicklung lärmarmer Technologien und emissionsarmer Flugzeuge bereitzustellen. In erster Linie bekennen sich die Regierungsfraktionen im Koalitionsvertrag jedoch zu einer allgemeinen Stärkung und Förderung der Luftverkehrsindustrie und -wirtschaft in Deutschland. Wir wollten uns… weiterlesen
17.06.2019 Stadtentwicklung, Wohnungspolitik
Fachgespräch Städtebauförderung
In einem gut besuchten Fachgespräch haben wir mit Expertinnen über grüne Perspektiven in der Städtebauförderung diskutiert. Die Stadtentwicklung und damit die Städtebauförderung braucht mehr Nachhaltigkeit, Klimaschutz, städtisches Grün und Antworten auf die Herausforderung der Digitalisierung, so das Fazit. Die Urbanisierung schreitet weltweit voran, Prognosen des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU) gehen davon aus,… weiterlesen
22.05.2019 Luftverkehr, Verkehr & Mobilität
Subventionsabbau im Luftverkehr vorantreiben, Mehrwertsteuer auf internationale Flüge erheben
Anders als die Personenbeförderung im grenzüberschreitenden Bahn- und Busverkehr ist in Deutschland der internationale Luftverkehr von der Mehrwertsteuer befreit. Die Besteuerung der inländischen Streckenanteile internationaler Flüge wäre rechtlich ohne weiteres möglich. Das gilt für Flüge von einem ausländischen Flughafen zu einem Flughafen im Inland, von einem Flughafen im Inland zu einem ausländischen Flughafen sowie für… weiterlesen
17.05.2019 Aktuelles
Antisemitismus bekämpfen
Erklärung zur Abstimmung nach § 31 GO-BT zu ZP 11 „Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen“ Angesichts der historischen Verantwortung Deutschlands ist es ein hoher Wert, dass sich der Deutsche Bundestag in großer Mehrheit, über Fraktionsgrenzen hinaus, immer wieder zur Sicherheit und dem Schutz Israels wie zum Kampf gegen den Antisemitismus bekennt. Zu der… weiterlesen
15.05.2019 Luftverkehr, Verkehr & Mobilität
Kerosinsteuer, Chancen nutzen
Am 8. Mai 2019 sprachen sich die Spitzenkandidaten der EVP und der SPD für die Europawahl in einer Fernsehsendung für die Einführung der Kerosinsteuer in der EU aus. Der Spitzenkandidat der EVP ist der Deutsche Manfred Weber (CSU). Bereits am 5. März hatte Belgien das Thema der EU-weiten Besteuerung des Luftverkehrs auf die Tagesordnung eines… weiterlesen
10.05.2019 Bahn, Luftverkehr, Umweltschutz und Nachhaltigkeit
Expert*innengespräch: Kurzstreckenflüge verlagern
Heute haben mein Kollege Markus Tressel und ich in den Räumen des Bundestags ein Fachgespräch zum Thema „Kurzstreckenflüge verlagern“ durchgeführt. Damit wir uns ein realistisches Bild davon machen können, was wir tun müssen, damit die Leute sich für die Bahnfahrt anstelle des Flugs entscheiden, haben wir Fachleute aus verschiedenen Disziplinen eingeladen. Wir bedanken uns bei… weiterlesen