Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

am 26. September bietet sich die Gelegenheit, auch im Bund den sozial-ökologischen Aufbruch einzuleiten und unser Land zukunftsfähig zu machen.

 

Seit über 40 Jahren engagiere ich mich für GRÜNE Politik. Aktuell gehöre ich dem Deutschen Bundestag an und bin Mitglied im Verkehrs- und Bauausschuss. An meinen Themen Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Mobilität und Luftverkehr entscheidet sich im Wesentlichen die Zukunftsfähigkeit unserer Region.

 

Es gilt, endlich umzusteuern und Sie dabei mitzunehmen. Eine offene politische Kommunikation und gute Beteiligung sind für mich die wichtigsten Bedingungen, um in gesellschaftlichem Konsens unser Land generationengerecht zu organisieren.

 

Dafür müssen wir GRÜNE in Berlin wieder mitregieren. Als Direktkandidatin des Wahlkreises 186 bitte ich um Ihre Stimme.

Ihre Daniela Wagner

Elektromobilität auf die Überholspur bringen

Der Werdegang des vorliegenden Gesetzentwurfs steht sinnbildlich für den Umgang der Koalition mit der Energiewende: erst jahrelanges Zuwarten, bis man überhaupt die Umsetzung der EU-Richtlinie angeht, dann Aufsetzen und Absetzen von den Tagesordnungen der Fachausschüsse über Monate hinweg. So kommt es, dass wir einmal mehr zu den letzten Mitgliedstaaten gehören, die EU-Recht im Hinblick auf… weiterlesen

Lärmsanierung an Bundesfernstraßen: So geht das nicht

Menschen, die nicht an neuen oder wesentlich geänderten Straßen, sondern an „bestehenden“ Straßen leben, haben kein einklagbares Recht auf Lärmschutz, selbst wenn die Lärmgrenzwerte überschritten werden. Die sogenannte Lärmsanierung läuft auf „freiwilliger“ Basis und nach Kassenlage. Im vergangenen Jahr hat die Bundesregierung den Grenzwert, ab dem es Lärmsanierungsmaßnahmen geben kann, um 3 Dezibel abgesenkt. Durch… weiterlesen

Was wird aus den Dumpingpreisen für Flugtickets?

Flugtickets sind immer wieder zu extrem günstigen Preisen zu bekommen. Billigpreise setzen falsche Anreize. In ihrem Eckpunktepapier für das Klimaschutzprogramm 2030 kündigte die Bundesregierung im September 2019 an: „Im Zuge der Änderung des Luftverkehrssteuergesetzes werden Dumpingpreise bei Flugtickets verhindert, indem diese nicht zu einem Preis unterhalb der anwendbaren Steuern, Zuschläge, Entgelte und Gebühren verkauft werden… weiterlesen

Coworking & Co. – Potentiale für ländliche Räume

Neue Formen der Arbeit, Home Office, Pendeln, Co-Working, all das ist nicht erst seit Corona-Krise in der Diskussion, die Diskussion hat jetzt aber nochmal Fahrt aufgenommen. Wie wir arbeiten und uns miteinander verbinden bestimmt auch sehr stark unser Lebensumfeld. Co-Working in ländlichen Räumen hat dabei einen besonderen Blick verdient, weil es einen Daseinsvorsorge-Faktor darstellen kann,… weiterlesen

Rede: Mobilisierung von Bauland

Die Baulandkommission von Bauminister Seehofer hat aufgezeigt, wie dringend notwendig es ist, die Kommunen in der Bodenpolitik für bezahlbares Wohnen und lebenswerte und nachhaltige Städte und Gemeinden zu unterstützen. Die Baugesetznovelle setzt dieses Anliegen jedoch nur halbherzig um, hier hilft sie, dort schadet sie. Vertreter*innen von Union und SPD haben im kleinen Kreis aus den Empfehlungen… weiterlesen

Video des Online-Talks: Verkehrswende in den Städten gestalten – Mehr Mobilität wagen

Der Verkehr ist für ein Fünftel der Treibhausgasemissionen verantwortlich aber der CO2-Ausstoß im Verkehr hat sich nur unmerklich verringert, hinzu kommen noch die Belastungen durch andere Luftschadstoffe aus den Verbrennungsmotoren. Die Verkehrswende ist daher doppelt sinnvoll für das Klima und die Gesundheit. Gerade in unseren Städten ist es wichtig die Verkehrswende voranzubringen und Mobilität neu zu… weiterlesen

Anhörung Innenstädte

Ich habe einen Antrag zur Rettung der Innenstädte in den Deutschen Bundestag eingebracht, der am 13. Januar 2021 Gegenstand einer öffentlichen Anhörung mit Sachverständigen aus Handel, Stadtentwicklung, Immobilienwirtschaft und Kommunen im Bauausschuss des Deutschen Bundestags war. Die Anhörung hat noch einmal verdeutlicht, dass es für zukunftsfähige Innenstädte nicht die eine Antwort gibt. Es ist eine Mammutaufgabe,… weiterlesen

Bauwende Petition erfolgreich

Ich beglückwünsche die Architects for Future zur erfolgreichen Petition in der ein umfassendes Maßnahmenpaket für ein klima- und sozialverträgliches Bauen gefordert wird.  Die Petition unterstützt unsere Forderung eine Bau- und Ressourcenwende hin zu einer ressourcenleichten, natur- und gesundheitsverträglichen sowie effizienten Bau- und Immobilienwirtschaft einzuleiten. Mit einer Anzahl von 54471 Online-Mitzeichner:innen und Mitzeichnern ist das Quorum… weiterlesen

05.01.2021 Aktuelles

Solidarität und Ökologie gehören zusammen. Meine Kandidatur für die hessische Landesliste

Liebe Freundinnen und Freunde, die starken ökologischen, emanzipatorischen und sozialen Initiativen müssen mehr politischen Rückhalt in der Regierungsarbeit erfahren. Dafür kämpfe ich seit 40 Jahren vor Ort, in Land und Bund. Das ist der Auftrag an uns GRÜNE, denn der Zeitdruck und der Berg ungelöster Probleme wachsen mit jedem Jahr weiter. Immer mehr Menschen spüren,… weiterlesen

Verkehrsverlagerung und Lärmschutz zusammenbringen

Heute haben wir in der Fraktion ein Konzept zur Stärkung der Bahn beschlossen. Im Zentrum unserer Verkehrspolitik steht eine Bahnoffensive. Dazu gehört ein Nachtzugnetz, das auf Strecken von bis zu 2.000 km verkehren soll. Für den Tag soll es ein Sprinter-Netz geben, das Non-Stop-Verbindungen zwischen den Metropolen anbietet. Das Fernverkehrsnetz wollen wir dafür ausbauen, in… weiterlesen