Gemeinsam mit Vertreter*innen des hessischen Ministeriums für Wirtschaft und Verkehr haben wir Fachpolitikerinnen und -politiker sowie Mitarbeiter*innen von Ministerien aus ganz Deutschland gemeinsam mit grünen und grünnahen Vertreter*innen aus Luftverkehr, Forschung und NGOs zu einem Online-Workshop eingeladen. Ziel war es, die Fragen und die Zielkonflikte, die der Luftverkehr aufwirft, aus unterschiedlichen Blickwinkeln zu beleuchten und… weiterlesen
04.12.2020 Verkehr & Mobilität, Verkehrslärm
Die A49, der Bundesverkehrswegeplan und Verkehrspolitik, ein Gespräch mit Hessencast
Das ausführliche Gespräch mit Hessencast hier anhören. Aus dem Gespräch, das anlässlich meiner Anwesenheit als parlamentarische Beobachterin der Proteste im Dannenröder Forst und geführt wurde: Der Bundesverkehrswegeplan steht mittlerweile als letztes großes Anti-Öko-Monster im Raum. Dass wir auf Bundesebene einen milliardenschweren Plan haben, der Anmeldungen von vor 20, 30 oder 40 Jahren enthält und nach… weiterlesen
02.12.2020 Luftverkehr, Verkehr & Mobilität
Rede: Corona-Hilfen für Airlines und Flughäfen
Airlines und Flughäfen sind von der Corona-Krise in besonderem Maße betroffen. Um sie zu erhalten, haben wir das Rettungspaket der Bundesregierung im Grundsatz mitgetragen. Wir fordern aber, die Rettung der Luftfahrtbranche an Kriterien wie Systemrelevanz sowie Klima- und Umweltschutz zu binden. Das hat keine Berücksichtigung gefunden. Jetzt fordert die FDP neben weiteren Corona-Hilfen für die… weiterlesen
Online-Talk: Innenstädte fit für die Zukunft machen
Mit Daniela Wagner, Michael Reink (Handelsverband Deutschland e.V.), Dipl.-Ing. Barbara Ettinger-Brinckmann (Bundesarchitektenkammer) Meike Heinigk (Centralstation, Darmstadt) und Hildegard Förster-Heldmann (MdL) Innenstädte sind das Herz einer jeden Stadt. Freund*innen treffen, Kultur erleben, Besorgungen machen, Essen gehen. Vieles von dem, was das gesellschaftliche Leben und Miteinander ausmacht, findet hier statt. Doch die Innenstädte stecken in der Krise. Dem… weiterlesen
25.11.2020 Luftverkehr, Verkehr & Mobilität
Keine neuen Luftverkehrsabkommen ohne Kerosinsteuer!
Im Bundestag steht eine Entscheidung über das Luftverkehrsabkommen zwischen Deutschland und Mexiko an. Ich hatte unseren Justiziar gebeten, den Entwurf des Abkommens zu prüfen. Das Ergebnis: Wieder einmal soll von vorne herein in gegenseitigem Einvernehmen ausgeschlossen werden, dass Kerosin, das für Flüge der jeweiligen Airlines eingesetzt wird, mit einer Steuer versehen werden kann. Angesichts dem… weiterlesen
Flugzeugkaufprämie als Coronahilfe
Ein Koalitionsausschuss hat am 3. Juni 2020 das Eckpunktepapier „Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken“ verabschiedetet. Darin ist eine Milliarde Euro für die Umstellung der Flugzeugflotten auf Flugzeuge neuester Bauart vorgesehen. Dieser Beschluss kommt zugleich der Flugzeugindustrie und den Fluggesellschaften zugute. Auch kommt der Beschluss der Lufthansa entgegen, die in den „Rahmenvereinbarungen“ mit Deutschland im… weiterlesen
06.11.2020 Digital, Mietrecht, Stadtentwicklung
Innenstädte fit für die Zukunft machen
Unsere Innenstädte und Ortskerne sind in der Krise. Händler und Gewerbetreibende, die schon zuvor durch den Online-Handel und explodierende Mieten unter Druck kamen, sind nun durch coronabedingte Umsatzeinbrüche doppelt schwer getroffen. Bis zu 50.000 Geschäfte könnten in Folge der Corona-Krise dauerhaft schließen, vermutet der Handelsverband Deutschland (HDE). Bei den Hotel- und Gaststättenbetrieben bangt laut Hotel-… weiterlesen
28.10.2020 Verkehr & Mobilität, Verkehrslärm
Motorradfahren ohne unnötigen Lärm
Motorradfahren ist ein Baustein der individuellen Mobilität und ein Element der Freizeitgestaltung. Zugleich werden viele Menschen in ihren Wohnungen und Gärten sowie viele Erholungssuchende in landschaftlich attraktiven Regionen durch Motorradlärm empfindlich beeinträchtigt. Derzeit treffen die Interessen der Lärmbetroffen und der Motorradfahrenden hart aufeinander. Fahrverbote für einzelne besonders frequentierte Strecken stehen im Raum. Das muss nicht… weiterlesen
12.10.2020 Bauen, Stadtplanung, Stadtentwicklung
Rede: Ausverkauf der Städte stoppen
Die Novelle des Baugesetzbuches stockt und der Gesetzgebungsprozess immer weiter verzögert, weil sich die Koalition nicht einig ist. Denn offenbar ist CDU/CSU das Geschäftsmodell weniger unsozialer Konzerne wichtiger, als der Erhalt bezahlbarer Wohnungen vieler MieterInnen. Dabei brauchen Kommunen dringend mehr Zeit bei der Durchführung des Vorkaufsrechts, mehr Rechtssicherheit etwa bei Schrottimmobilien zur Beseitigung des städtebaulichen… weiterlesen
06.10.2020 Luftverkehr, Verkehr & Mobilität
Bund-Länder-Brief an Minister Scheuer zu Regionalflughäfen
In einem Brief habe ich mich zusammen mit meinem Kollegen Matthias Gastel und mit Landtagsabgeordneten aus neun Bundesländen an Verkehrsminister Andreas Scheuer gewandt. Wir wollen den Minister durch unsere gemeinsame Aktion dazu bewegen, seine Absicht zu überdenken. Denn er möchte defizitäre Regionalflughäfen dauerhaft mit Mitteln aus dem Bundeshaushalt unterstützen. Aus unserem Brief: Die EU verbietet… weiterlesen