Der Haushalt strotzt vor liebgewonnenen Privilegien und Subventionen. Der Löwenanteil des Verkehrshaushalts fließt wie gewohnt in die Straße, und der Diesel wird wie immer mit Milliarden subventioniert. Eine grundsätzliche Neubewertung, Herr Minister, und ein entschiedenes Umsteuern in Richtung Verkehrswende sehen wahrlich anders aus. Das Gleiche gilt für die viel zu ängstlichen fiskalischen Maßnahmen im Klimapaket…. weiterlesen
Kurzstudie: Flug und Bahn Berlin – München, was müssen wir tun, damit die Bahnfahrt einen Preisvorteil hat?
Unsere Kurzstudie vergleicht Bahn- und Flugpreise am Beispiel der Strecke Berlin – München. Mit einer Fahrzeit von knapp vier Stunden kann die Bahn seit Dezember 2017 mit dem Flugzeug konkurrieren. Das gilt vor allem dann, wenn der gesamte Zeitaufwand vom Beginn bis zum Ziel der Reise berücksichtigt wird. Trotzdem wählten im Jahr 2018 noch rund… weiterlesen
Tuningprodukte machen Zuschalten von Extra-Lärm möglich
In Deutschland werden Tuningprodukte verkauft, mit denen Motorräder, je nach Programmwahl, die geltenden Emissionsgrenzwerte überschreiten können. Werkstätten dürfen solche Produkte bisher straffrei einbauen. Das gilt auch dann, wenn der Lärm dann zum Erlöschen der Betriebserlaubnis führt. Das hat eine Anfrage an die Bundesregierung ergeben. Diesem Missstand möchte die Bundesregierung jetzt durch eine Änderung der Straßenverkehrszulassungsordnung… weiterlesen
Umsteigerprivileg höhlt Luftverkehrsteuer aus
Die Luftverkehrsteuer, auch Ticketsteuer genannt, schafft in Deutschland einen gewissen, allerdings nur geringen Ausgleich dafür, dass auf Kerosin keine Steuer erhoben wird. Die Luftverkehrsteuer ist so konzipiert, dass sie die deutschen Drehkreuzflughäfen und die Netzwerk-Fluggesellschaften, also solche die große Flugzeuge durch Zubringerflüge füllen, bevorzugt. Zu diesem Zweck wurde ein Umsteigerprivileg geschaffen. Das Privileg bewirkt, dass Zubringerflüge… weiterlesen
Weg vom Donut-Effekt
Lebendige Ortskerne in ländlichen Räumen Verödete Ortskerne und Leerstand in Kleinstädten sind nach wie vor ein drängendes Thema. Ziel des Fachgesprächs war zu diskutieren, ob wir mehr Leben in den Ort bringen können in dem wir kreative Standortpotentiale, Innovationspotentiale identifizieren und digitale Vernetzung nutzen? Hierzu hatten wir Impulsgeberinnen eingeladen, um mit ihnen die Handlungsmöglichkeiten der… weiterlesen
Antrag: Umweltfreundliche Mobilität fördern – Luftverkehr gerecht besteuern und Subventionierung beenden
Der Flugverkehr ist in Deutschland und in der EU der am schnellsten wachsende Verkehrssektor. Effizienzgewinne durch technischen Fortschritt können mit dem Verkehrswachstum nicht Schritt halten. Während andere Sektoren in Europa ihren Treibhausgasausstoß senken konnten, hat der CO2-Austoß des innereuropäischen Luftverkehrs seit 2013 um mehr als 26 Prozent zugenommen – mit steigender Tendenz. Ähnliches gilt für… weiterlesen
Umzug Bonn-Berlin
Am Freitag, den 25.10.2019, wurden im Rahmen des Tagesordnungspunkts „Ost-Quote in Bundesbehörden durchsetzen“ auf Antrag der Linksfraktion im Deutschen Bundestag auch mein Antrag debattiert, der die Bundesregierung auffordert neue Bundeseinrichtungen als Impulsgeber vor Ort nutzen. In meiner Rede habe ich deutlich gemacht, warum ich Anträge mit pauschalen Forderungen wie etwa die Bundesregierung vollständig in der… weiterlesen
Rückblick Fahrradkonferenz
Auf der großen Fahrradkonferenz der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen habe ich zwei Forum organisieren dürfen. Das eine Forum widmete sich dem Thema „Platzkonflikte in der Stadt – Mehr Raum für die Verkehrswende“ und diskutierte, welche Hindernisse für eine zügige Verkehrswende in unseren Städten bestehen, wie die Mobilitätsinfrastruktur unserer Städte leichter umgebaut werden und welche… weiterlesen
Für zukunftsfeste Städte
Die meisten Menschen leben in den Städten. Die Zukunftsfrage unserer Zeit, der Klimaschutz, ist also nur mit nachhaltiger Stadtentwicklung zu bewältigen. Die Bundesregierung versäumt aber bei der aktuellen Reform der Städtebauförderung diese entsprechend auszugestalten. Wir wollen unsere Städte nachhaltiger machen und die Themen Wohnraum, Klimaschutz, Stadtgrün und Smart City in der Städtebauförderung stärken. Hierfür nehmen… weiterlesen
Verkehrswende einleiten-klimafreundliche Mobilität gestalten
In vielen Teilen Europas ist die Verkehrswende bereits Realität. Wer in Kopenhagen Fahrrad fährt, kann sich die Staus und Abgase in anderen Städten kaum noch vorstellen. Mehr als 60 Prozent der Kopenhagener fahren jeden Tag mit dem Fahrrad zur Arbeit oder zur Schule. Kein Wunder, denn auf 1.000 Kilometern Radwegen, darunter 200 Kilometer Radschnellwege, kommt man… weiterlesen