Rede: Beschleunigung von Verkehrsprojekten

Heute habe ich zu dem Antrag der FDP “ Verkehrsprojekte schneller realisieren – Ein modernes Planungsrecht für das 21. Jahrhundert schaffen“ geredet. In unserem Fraktionsbeschluss Planungskultur im Verkehr haben wir bereits im letzten Jahr unsere Ideen zur verbesserten Planung vorgestellt. Im Januar 2020 haben wir dem Gesetz der Bundesregierung einen Antrag zur Seite gestellt der aufzeigt, wie wir klimafreundliche Infrastrukturplanungen beschleunigen wollen.

Wir brauchen eine neue Planungskultur, die Bürgerinnen und Bürger mitnimmt und Naturschutz nicht schleift. Wir Grüne im Bundestag wollen Verfahren unter Wahrung von Bürgerbeteiligung und Klagerechten beschleunigen.

Das bedeutet transparentere Verfahren, an denen die Bürger frühzeitig und umfassend beteiligt werden – und zwar schon bei den Fragen des „ob“, und nicht erst des „wie“.

Zentral ist hier eine Öffentlichkeitsbeteiligung zu Beispiel in Form von Dialogforen, bei denen verschiedene Optionen zu den vorgeschlagen Projekten zur Sprache kommen und Abwägungsprozesse für die Beteiligten nachvollziehbar werden.

Meine Rede könnt ihr Euch hier anschauen: