https://youtu.be/KO-vTWmVrNM
Einträge verschlagwortet mit: Daniela Wagner
Die grüne Stimme im Bundestag
Liebe Bürgerinnen und Bürger, am 26. September bietet sich die Gelegenheit, auch im Bund den sozial-ökologischen Aufbruch einzuleiten und statt des ewigen „Weiter so“ unser Land zukunftsfähig zu machen. Seit über 40 Jahren engagiere ich mich für GRÜNE Politik. Aktuell gehöre ich dem Deutschen Bundestag an und bin Mitglied im Verkehrs- und Bauausschuss. An meinen… weiterlesen
18.11.2019 Aktuelles, Ländliche Räume, Raumordnung, Stadtentwicklung
Weg vom Donut-Effekt
Lebendige Ortskerne in ländlichen Räumen Verödete Ortskerne und Leerstand in Kleinstädten sind nach wie vor ein drängendes Thema. Ziel des Fachgesprächs war zu diskutieren, ob wir mehr Leben in den Ort bringen können in dem wir kreative Standortpotentiale, Innovationspotentiale identifizieren und digitale Vernetzung nutzen? Hierzu hatten wir Impulsgeberinnen eingeladen, um mit ihnen die Handlungsmöglichkeiten der… weiterlesen
17.06.2019 Stadtentwicklung, Wohnungspolitik
Fachgespräch Städtebauförderung
In einem gut besuchten Fachgespräch haben wir mit Expertinnen über grüne Perspektiven in der Städtebauförderung diskutiert. Die Stadtentwicklung und damit die Städtebauförderung braucht mehr Nachhaltigkeit, Klimaschutz, städtisches Grün und Antworten auf die Herausforderung der Digitalisierung, so das Fazit. Die Urbanisierung schreitet weltweit voran, Prognosen des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU) gehen davon aus,… weiterlesen
17.05.2019 Aktuelles
Antisemitismus bekämpfen
Erklärung zur Abstimmung nach § 31 GO-BT zu ZP 11 „Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen“ Angesichts der historischen Verantwortung Deutschlands ist es ein hoher Wert, dass sich der Deutsche Bundestag in großer Mehrheit, über Fraktionsgrenzen hinaus, immer wieder zur Sicherheit und dem Schutz Israels wie zum Kampf gegen den Antisemitismus bekennt. Zu der… weiterlesen
10.05.2019 Aktuelles, Stadtentwicklung
Städtebauförderung nachhaltig ausrichten
Heute stand das Thema Städtebauförderung auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages. Anlass hierfür war der morgige Tag der Städtebauförderung. Die Rede des Bauministers des Bundes hat verdeutlicht, dass die Städtebauförderung ein blinder Fleck im Ministerium von Horst Seehofer ist. Dabei muss die Städtebauförderung dringend neu angepasst werden. Städte müssen inklusiv, sicher und nachhaltig ausgerichtet werden –… weiterlesen
08.05.2019 Verkehr & Mobilität, Verkehrssicherheit
Tempolimit auf Bundesautobahnen
Gemeinsam mit Anton Hofreiter habe ich einen Antrag im Bundestag eingebracht, um eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 km/h auf den Autobahnen zu erreichen. Die gleiche Forderung hatte auch die Arbeitsgruppe Klimaschutz im Verkehr der von der Bundesregierung eingesetzten Nationalen Plattform Zukunft der Mobilität diskutiert. Doch Verkehrsminister Andreas Scheuer passte dies gar nicht. Die Maßnahme sei… weiterlesen
03.05.2019 Wohnungspolitik
Die Grüne Wohngarantie
In vielen Städten steigen die Mieten von Jahr zu Jahr erheblich an. Egal ob junge Familie, Feuerwehrleute oder Polizisten, Studierende oder Rentner: Miete frisst Einkommen auf. Deshalb haben wir in Potsdam „Die Grüne Wohngarantie“ beschlossen. Darin fordern wir nach dem Motto „Bezahlbare Mieten, Bauen, Kaufen“ für bezahlbare Mieten ein Förderprogramm „Neue Wohngemeinnützigkeit“ für eine Million… weiterlesen
20.02.2019 Aktuelles
Euromaidan heißt Freiheit
Erklärung anlässlich des 5. Jahrestages der Euromaidan-Proteste in der Ukraine Wir gedenken in diesen Tagen derjenigen, die vor fünf Jahren auf dem Maidan in Kiew für Demokratie, Gerechtigkeit, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, Menschenwürde und die Annäherung an die Europäische Union ihr Leben ließen. Wir erinnern an die vielen Menschen, die sich vielfältig der Willkür, Gewalt und Korruption… weiterlesen
07.02.2019 Wohnungspolitik
Ausverkauf von Liegenschaften des Bundes
Die Antwort der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage „Verkauf von Liegenschaften des Bundes“ zeigt, dass die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sich mit ihrer Höchstpreispolitik nicht nur an als Preistreiber am Wohnungsmarkt beteiligt. Sondern schlimmer noch, dass dies auch zu Lasten der öffentlichen Hand geht, da vorwiegend an private Unternehmen veräußert wurde. Wenn der Bund vermehrt… weiterlesen