Am Aschermittwoch war ich auf Einladung der Odenwälder Grünen in Wald-Amorbach zum Politischen Aschermittwoch mit dem Grünen Landrat Jens Marco Scherf aus dem bayrischen Nachbarlandkreis. In der gleichen Woche war Katrin Göring-Eckardt bei uns in Darmstadt. Neben einem Besuch beim Fraunhofer Institut für Sicherheit in der Informationstechnologie und bei der Software AG stand der Jahresempfang… weiterlesen
Einträge verschlagwortet mit: Daniela Wagner
Wagners Parlamentswoche
Die parlamentarische Woche 29. Januar bis 2. Februar 2018 Die parlamentarische Woche wurde von Ereignissen der Bundesdelegiertenkonferenz in der Vorwoche begleitet. Die Bundesdelegiertenkonferenz oder auch Bundesversammlung entspricht dem Parteitag der anderen Parteien. Sie ist das oberste Organ bei Bündnis 90/Die Grünen. Hier wird über Programm, Satzung. Beitragsordnung und weiterem entschieden. Die Bundesversammlung besteht aus 820… weiterlesen
Koalitionsvertrag: GroKo ohne Mut
Angesichts der großen Herausforderungen unserer Zeit hätte ich mir im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD mehr Mut zum sprichwörtlichen Umsteuern gewünscht. Die Große Koalition fährt auf Sicht und hat keine Ideen für ein Deutschland, in dem auch noch unsere Enkel gut und gerne Leben können. Die Vereinbarungen hinsichtlich des sozialen Wohnungsbaus und der Mietpreisbremse erfüllen… weiterlesen
Wahl der FachsprecherInnen und Konstituierung des Verkehrsausschusses
Am gestrigen Dienstag hat die Grüne Bundestagsfraktion die Fachsprecherinnen und Fachsprecher gewählt. Daniela Wagner ist in der neuen Wahlperiode Sprecherin für Stadtentwicklung. Die Bundestagsfraktion hat zudem die Ausschusssitze vergeben. Daniela Wagner ist Mitglied im Ausschuss für Verkehr und Digitale Infrastruktur, (stellv.) Mitglied im Bau-und Umweltausschuss und Mitglied im Petitionsausschuss. Mit Cem Özdemir, Stephan Kühn, Matthias… weiterlesen
Wagners Parlamentswoche
Die Parlamentarische Woche in Berlin begann für mich dieses Mal bereits in der 2. Januarwoche mit einer internen Fraktionsklausur am Donnerstag, dem 11. und Freitag, 12. Januar 2018. Am 12. Wurden die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter wiedergewählt. Darüber hinaus wurde die als Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Britta Haßelmann mit 85,2 Prozent der Stimmen gewählt…. weiterlesen
Grüne Bundesdelegiertenkonferenz
Am vergangenen Wochenende starteten die Bündnisgrünen fulminant ins neue Jahr. Mit Annalena Baerbock und Robert Habeck wählten die Delegierten zwei starke Persönlichkeiten als Vorsitzende. Themen der beiden Reden waren neben Bekämpfung der Klimakrise, die Rechte von Frauen, Familiennachzug, eine Stärkung der Europäischen Union, sowie die Überwindung der sozialen Ungleichheiten und die Herausforderungen der Digitalisierung. Die… weiterlesen
Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust
Der 27. Januar mahnt uns, den Holocaust – die systematische Vernichtung von Millionen von Jüdinnen und Juden – niemals zu vergessen. Jeder Forderung nach einem „Schlussstrich“ gilt es sich mit aller Kraft zu widersetzen. Denn Antisemitismus ist allgegenwärtig und ragt weit hinein in die Mitte der Gesellschaft. Wir müssen uns gemeinsam jeglichen Relativierungsversuchen entgegenstellen und… weiterlesen
Kundgebung für Akzeptanz und Vielfalt
Gemeinsam mit meinen ehemaligen Vorstandskolleg*innen und vielen weiteren Grünen war ich am Samstag, 20.1.2018, in Frankfurt beim bunten Protest gegen die sogenannte Demo für alle, die ihre kruden Thesen zu Sexualität und Familie auf einem Kongress in Kelsterbach (Groß-Gerau) verbreiten wollte. Unter dem Motto für Akzeptanz und Vielfalt rief ein breites Gegenbündnis aus mehr als… weiterlesen
AKW-Neubau in Tschechien
Das Engagement gegen die Atomkraft ist unabänderlicher Teil der Parteigeschichte der Grünen, auch wenn der Atomausstieg in Deutschland beschlossen ist bleibt noch immer viel zu tun. Zwar ist weltweit der Neubau von Atomreaktoren laut World Nuclear Industry Status Report 2017 rückläufig, allerdings gingen 2016 zehn neue Reaktoren an das Stromnetz und sind noch immer 403… weiterlesen
Bauen und Wohnen: Bewertung Sondierungsergebnisse
Das Versprechen, Wohnen in Deutschland bezahlbar zu machen und den Mietenanstieg zu bremsen, wird auch die Neuauflage dieser Großen Koalition nicht halten. Das ist ein Schlag ins Gesicht für die vielen Menschen in Deutschland, die sich dank der Privilegien für die Immobilienlobby ihre Miete schon lange kaum noch leisten können. Auch die neue GroKo setzt… weiterlesen