Einträge verschlagwortet mit: Deutscher Bundestag

Haushalt 2019

In meiner Rede zum Haushalt 2019 habe ich Verkehrsminister Scheuer aufgefordert Deutschland endlich für die Herausforderungen der Zukunft wie Klimakrise, saubere Luft und emissionsfreie Mobilität für alle fit zu machen. Denn Ausgabenschere zwischen der Straße und den Verkehrsträgern Schiene und Wasserstraße öffnet sich weiter: Während insbesondere beim Straßenneubau geklotzt wird, werden die Mittel für die Schiene… weiterlesen

Neuer Rekord bei Nachtflügen

Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Einhaltung der vorgeschriebenen Nachtflugregelungen an Flughäfen in Deutschland“ zeigt, dass die Zahl der Nachtflüge einen neuen Rekord erreicht hat. Mit 215.843 Starts und Landungen an den 16 internationalen Flughäfen Deutschlands war 2017 das Jahr mit den meisten Flugbewegungen in der Nacht. Das liegt zum einen an der… weiterlesen

Rede zum Bundeshaushalt 2018

Anstatt sich um die soziale Frage unserer Zeit – dem Mangel an bezahlbarem Wohnraum – zu kümmern führt der Minister für Bau und Heimat lieber populistische Gefechte und ist bereit, für den Wahlkampf in Bayern mit abenteuerlichen Masterplänen die Bundesregierung platzen zu lassen. Wo aber bleibt denn der Masterplan für bezahlbares Wohnen? Hier könnt ihr… weiterlesen

Wagners Parlamentswoche

Die parlamentarische Woche vom 11. bis 15. Juni 2018 Am Montag war das Infomobil des Deutschen Bundestages in Groß-Umstadt, wo ich bis mittags noch dabei war. Das Infomobil fährt regelmäßig durch die Bundesrepublik, um Besucherinnen und Besuchern über Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments aufzuklären. Hier hatte ich die Möglichkeit selbst über meine Arbeit zu berichten…. weiterlesen

Wagners Parlamentswoche

Die parlamentarische Woche vom 04. bis 08. Juni 2018 Am Montag fing mit der Bürobesprechung mit meinem Team an um die Sitzungswoche vorzubereiten. Nachmittags fand zuerst die AG Bauen und Kommunen statt, welche jetzt neu seit der Gründung des neuen Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen besteht. Anschließend gab es noch ein Vernetzungstreffen und abends… weiterlesen

Wagners Parlamentswoche

Die parlamentarische Woche vom 23. Bis 27. April Diese parlamentarische Woche begann am Montag für mich mit einem gemeinsamen Treffen der AG Verkehr und Digitale Infrastruktur mit der AG Energie und Klima. Gemeinsam haben wir an einem Projekt gefeilt zur Grünen Mobilität. Es ist immer spannend, gemeinsame Projekte zu organisieren, weil jeder seine eigenen Fachkenntnisse… weiterlesen

Wagners Parlamentswoche

Die Parlamentarische Woche 19. Bis 23. März 2018 Diese Woche habe ich mich sehr auf meine BesucherInnen der Fahrt des Bundespresseamts (BPA) aus meinem Wahlkreis gefreut. Die Gruppe bestand aus politisch interessierten Bürgerinnen, die von Montag bis Donnerstag verschiedene politische Stationen in Berlin besuchten. Die TeilnehmerInnen waren dabei unter anderem in dem Verteidigungsministerium und in… weiterlesen

Rede zu Innen, Bau und Heimat

Heimat ist mehr als Baukindergeld, Einfamilienhäuser auf der grünen Wiese mit Geranien am Balkon und möglichst keine Muslime unter den Bewohnern. Das sind auch die sozialen Brennpunkte in unseren Städten, die schwierigen Wohngebiete, die Geschosswohnungsbauten. Und wir brauchen einen Heimat- und Bauminister, der alle meint. Meine vollständige Rede zur Regierungserklärung des neuen Ministeriums für Innen,… weiterlesen