Verkehrssicherheit

Meine neuesten parlamentarischen Initiativen im Bereich Verkehrssicherheit finden Sie/findet ihr hier:

  • Änderungen in der StVO zurückzunehmen?
    Mit seinen Vorschlägen Teile der Novellierung der StVO zurückzunehmen fällt Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer schon wieder mit einem angeblich unbeabsichtigten Fehler auf. Die Novelle der StVO, die erst am 28. April…
  • Sicherheitstempo 130 auf allen Autobahnen
    Es gibt keinen rationalen Grund für Deutschland, die Einführung von Sicherheitstempo 130 km/h auf allen Autobahnen weiter aufzuschieben. Die Einführung einer allgemeinen Höchstgeschwindigkeit ist eine der schnellsten und kostengünstigen Maßnahmen,…
  • Debatte um neuen Bußgeldkatalog
    AfD und FDP hatten in jeweils eingeständigen Anträgen den neuen Bußgeldkatalog kritisiert und gefordert die Verschärfungen zurück zu nehmen. Zu diesen Anträgen gab es eine Debatte im Plenum. Für mich…
  • eCall-Systeme: Nur lückenhafter Einsatz
    Im Auto eingebaute automatische Notrufsysteme, auch bekannt als eCall-Systeme, können bei Unfällen Leben retten. Die Verbreitung des automatischen Notrufsystems geht allerdings nur schleppend voran. Das ergaben die Antworten des Bundesverkehrsministeriums…
  • Rückblick Fahrradkonferenz
    Auf der großen Fahrradkonferenz der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen habe ich zwei Forum organisieren dürfen. Das eine Forum widmete sich dem Thema „Platzkonflikte in der Stadt – Mehr Raum…
  • Tempolimit auf Bundesautobahnen
    Gemeinsam mit Anton Hofreiter habe ich einen Antrag im Bundestag eingebracht, um eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 km/h auf den Autobahnen zu erreichen. Die gleiche Forderung hatte auch die Arbeitsgruppe…