Die parlamentarische Woche vom 11. bis 15. Juni 2018
Am Montag war das Infomobil des Deutschen Bundestages in Groß-Umstadt, wo ich bis mittags noch dabei war. Das Infomobil fährt regelmäßig durch die Bundesrepublik, um Besucherinnen und Besuchern über Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments aufzuklären. Hier hatte ich die Möglichkeit selbst über meine Arbeit zu berichten. Leider konnte ich nicht lange bleiben, denn ich musste nach Berlin zur Sitzung. Nach Ankunft in Berlin ging es dann gleich in die AG Bauen, Stadtentwicklung und Kommunen.
Auch diese Woche war in den Medien der Diesel-Skandal zu finden. Audi-Chef Stadler wurde von der Staatsanwaltschaft des Betrugs beschuldigt, eine Razzia wurde durchgeführt, Daimler muss rund 238.000 Autos allein in Deutschland zurückrufen wegen illegaler Abschaltvorrichtungen und VW muss Milliarden Bußgeld zahlen. Es zeigt sich, dass der Skandal im Laufe der Zeit immer größere Ausmaße annimmt.
Am Dienstag war ich wieder in verschiedenen Gremien zu Besprechungen unterwegs. Abends fand dann in der hessischen Landesvertretung das Hessenfest statt. Eingeladen waren Abgeordnete aller Fraktionen aus hessischen Wahlkreisen, hessische Landtagsabgeordnete, Regierungsmitglieder und viele mehr.
Letzte Woche hat der Bundesrat einstimmig beschlossen, in LKW Abbiegeassistenten einzubauen. Damit sollen Radfahrende auf der Straße besser geschützt werden, da sie mit Hilfe des Assistenten von LKW-Fahrerinnen und –Fahrern früher erkannt werden können und nicht versehentlich überfahren werden.
Der Mittwoch startete früh mit dem Petitionsausschuss, der Verkehrsausschuss und der Bauausschuss folgten. Dann gab es im Plenum die Regierungsbefragung. Später fand ein spannender Empfang statt, den ich leitete, mit dem Fokus auf Städtebau. Eingeladen war eine Delegation aus der Ukraine. Später bereitete ich mich noch einmal auf die Podiumsdiskussion für diesen Abend vor. Hierbei ging es um Gebäudetechnik und das deutsche Gebäudeenergiegesetz.
Den Donnerstag verbrachte ich in der Plenarsitzung. Diese wurde plötzlich unterbrochen, weil die CSU und CDU sich nicht einigen konnten auf Asylbestimmungen und sie beriefen eine Sonderfraktionssitzung ein. Durch die verspätete Weiterführung der Plenarsitzung musste leider das Treffen der Parlamentarischen Versammlung des Europarats ausfallen.
Am 16. Juni war Tag der Verkehrssicherheit. Allein in diesem Jahr gab es bereits 405 Tote im Straßenverkehr. Verkehrsminister Scheuer ergreift ebenso wenig wie seine Vorgänger keine konkreten Initiativen, um mehr Sicherheit im Straßenverkehr zu erreichen. Hier findet ihr meine Pressemitteilung.