Die parlamentarische Woche vom 2. bis 8. Juli 2018
Die letzte parlamentarische Woche vor der Sommerpause war wieder eine Haushaltswoche. Das heißt mehr Plenarsitzungen und weniger Ausschusssitzungen. Der Montag begann mit der AG Verkehrssitzung, wo alle grünen Abgeordneten aus dem Verkehrsausschuss zusammen kommen. Später besprach sich der Arbeitskreis und abends fand dann die Fraktionssitzung statt.
Diese Woche hat mich auch wieder eine Gruppe aus dem Wahlkreis über das Bundespresseamt besucht, worüber ich mich besonders gefreut habe. Das ist ein wirklich tolles Programm, bei dem alle Abgeordneten die Möglichkeit haben dreimal im Jahr eine Gruppe aus dem Wahlkreis nach Berlin einzuladen, wo dann verschiedene politische Stationen besucht werden. Anfahrt und Übernachtung sind für die Teilnehmenden kostenlos. Die Gruppe dieser Woche hat das Haus der Wannsee-Konferenz besucht, die Bundesgeschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen und die Stiftung Neue Synagoge Berlin.
Dann gab es auch noch eine Führung im Bundestag und ein Informationsgespräch im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Auch die Gedenkstätte Berliner Mauer wurde besucht. Wenn ich das nächste Mal eine Fahrt anbiete, werde ich das auf der Homepage bekannt geben. Melden Sie sich, wenn Sie auch daran Interesse haben!
Den Dienstagmorgen verbrachte ich zunächst im Plenum, wo der Einzelplan der Haushaltsbesprechungen zum Ressort Verkehr und digitale Infrastruktur besprochen wurde. Kurz darauf traf ich mich mit der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe, wo wir unter anderem über die aktuelle politische Lage in Israel sprachen. Danach traf ich die Reisegruppe aus dem Wahlkreis zu einem kurzen Kennenlernen. Später fand dann in der AG Bauen und Kommunen eine Klausur statt, um über gemeinsame Schwerpunkte zu beraten.
Am Mittwochmorgen fand bereits der Verkehrsausschuss statt, zu der Zeit, wo sonst eigentlich immer der Petitionsausschuss tagt. Um 9 Uhr ging es dann in die Plenarsitzung zur sogenannten Elefantenrunde. Nach der Sitzung kam der Parlamentskreis zu dem Thema Fluglärm zusammen, wo wir über Möglichkeiten der Verbesserung sprachen. Danach bereitete ich meine Rede vor, welche ich am Donnerstag im Plenum halten sollte.
Fast den ganzen Donnerstag war ich im Plenum, wo weiter über den Haushalt diskutiert wurde. Hier hielt ich auch meine Rede zum Einzelplan Inneres, Bau und Heimat: