Wagners Parlamentswoche

Die parlamentarische Woche vom 16. bis 20. April 2018

Der Montag begann schon sehr früh mit einem Treffen mit der Landesgruppe in der hessischen Landesvertretung. Nach einer kurzen Pause folgte eine Klausur in der AG Verkehr und Digitale Infrastruktur. Themen waren neben der grundsätzlichen Arbeitsweise auch eine Reflektion des Koalitionsvertrags und wie wir in Zukunft damit umgehen wollen.

Nach der Klausur stand eine Podiumsdiskussion des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) zum Thema Klimaschutz im Gebäudesektor vor dem Hintergrund der BDI-Studie „Klimapfade für Deutschland“ auf der Tagesordnung. Teilgenommen haben neben Vertretern des Verbandes auch Akteure aus der Gebäudebranche sowie der Bundesregierung. Wie wir uns Klimaschutz im Gebäudebereich mit Erneuerbarer Wärme und Energieeffizienz und Energieeinsparung vorstellen könnt ihr in dem Konzept Faire Wärme nachlesen.

Früh am Dienstag begannen die AG-Sitzung zu Verkehr und Infrastruktur und anschließend die AK2-Sitzung. Im Arbeitskreis waren als Gäste Vertreterinnen und Vertreter des Sachverständigenrats für Umweltfragen eingeladen, um sich zu multiresistenten Keimen sowohl in Gewässern als auch in der Gesundheit auszutauschen. Dabei wurde aufgezeigt, welche Gefahren durch die Keime auftreten und mit welchen Methoden man das Gesundheitsrisiko reduzieren kann. Gerade in Krankenhäusern ist eine Verbreitung sehr gefährlich. Anschließend wurde in der AG Petitionen die nächste Ausschusssitzung vorbereitet und später ging es dann noch in die Fraktionssitzung.

Am Mittwoch konnte ich leider nicht bei dem Parlamentskreis zu Elektromobilität teilnehmen, da zeitgleich der Petitionsausschuss stattfand. Hier wurden jede Menge spannende Petitionen bearbeitet. Nach einer kleinen Kaffeepause ging es dann schon weiter im Ausschuss für Verkehr und Digitale Infrastruktur. Daraufhin ging es wieder in mein Büro und ich habe mich für den Termin beim Zentralen Immobilien Ausschuss vorbereitet. Dort hielt ich einen kurzen Vortrag zur Bewertung der Stadtentwicklungspolitik im Koalitionsvertrag der Großen Koalition. In der anschließenden Diskussion ging es um verschiedene Themen zu Baurecht und Bodenpolitik, wie auch Mietpreisbremse und Baukostensenkung. Später ging es dann zur Plenarsitzung, wo es erneut um Syrien ging.

Am Donnerstagmorgen traf ich mich mit Fraktionskollegen aus der Parlamentarischen Versammlung des Europarats im Auswärtigen Amt. Hier besprachen wir die aktuelle Situation der Versammlung und des Rates. Nachmittags folgte noch die gesamte Versammlung, wobei wir die kommenden Termine der Europaratsitzung, die ab dem 23. April stattfindet, diskutierten. Bis zur Sitzung verbrachte ich den Vormittag noch im Plenum, wo es unter anderem um Wohnungsbau ging. Abends gab es noch zwei konstituierende Sitzungen der Parlamentsgruppen Schienenverkehr und Bahnlärm, in denen ich jetzt Mitglied bin.

Schon früh am nächsten Morgen traf ich mich mit der Landesgruppe und dem Hessischen Rundfunk in dem ARD Hauptstadtstudio. Danach ging es dann wieder ins Plenum, wo es um Anträge der AfD ging.