Wagners Parlamentswoche

Die Parlamentarische Woche in Berlin begann für mich dieses Mal bereits in der 2. Januarwoche mit einer internen Fraktionsklausur am Donnerstag, dem 11. und Freitag, 12. Januar 2018. Am 12. Wurden die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter wiedergewählt. Darüber hinaus wurde die als Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Britta Haßelmann mit 85,2 Prozent der Stimmen gewählt.

Kurz nach der Klausur ging es mit dem Zug wieder zurück in den Wahlkreis nach Darmstadt, auch hier standen Termine an. Am Sonntag fand im Odenwaldkreis der traditionelle Neujahrsempfang von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN in Bad König statt, bei welchem ich ein Grußwort an die Gäste richtete.

Montag früh ging es wieder nach Berlin, hier wurden die nächsten Tage vorbereitet und besprochen. Später wurde bei einem Treffen mit dem Kollegen Christian Kühn MdB über Möglichkeiten der Zusammenarbeit gesprochen, da er ein Interesse an ähnlichen Themenbereichen hat wie ich. Abends ging es noch zu einem Treffen mit Reformerinnen und Reformern.

Der Dienstag startete zunächst wieder im Büro mit einer Besprechung mit der Referentin für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung von Bündnis 90/Die Grünen. Kurz darauf ging es schon wieder in die Fraktionssitzung, die bis abends andauerte. Hier kommen alle Abgeordnete der Fraktion zusammen und besprechen das weitere Vorgehen.

Am Mittwoch fand eine Fortsetzung der Fraktionssitzung statt. Später setzte der Bundestag nach der Regierungsbefragung in der Plenarsitzung einstimmig 23 ständige Ausschüsse ein, womit der Hauptausschuss abgelöst wurde. Welche Abgeordneten in welchen Ausschüssen Mitglied werden wurde am Mittwoch von der Fraktion der Grünen beschlossen. Ordentliches Mitglied bin ich im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur und Petitionsausschuss. Im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit erhielt ich eine stellvertretende Mitgliedschaft.

Nachmittags ging es dann noch zu einem Treffen mit einigen Fraktionskolleginnen und -kollegen. Da wurde dann überlegt, wie sich die Arbeitskreise zukünftig konstituieren. In den Arbeitskreisen kommen regelmäßig Abgeordnete sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zusammen, die an zusammenhängenden Themen arbeiten. Ich selbst bin dem Arbeitskreis 2 zugeteilt. Dieser beschäftigt sich mit den Bereichen zu Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit, Tierschutz, Klima, Energie, Nachhaltigkeit, Bau, Wohnen und Stadtentwicklung, Verkehr, Landwirtschaft und Ernährung sowie Tourismus.

Am Donnerstag fand ein Staatsakt für den verstorbenen Bundestagspräsidenten a. D. Dr. Philipp Jenninger statt. Anschließend wurde die Plenarsitzung weiter geführt und später die Wahl der Delegierten zur Parlamentarischen Versammlung des Europarates durchgeführt. Hier wurde ich zum stellvertretenden Mitglied gewählt.

Am Freitag ging es ausnahmsweise erstmal nicht zur Plenarsitzung sondern zu einem Fachgespräch zu dem Thema Wohnen, das gemeinsam mit dem Kollegen Chris Kühn MdB einberufen wurde. Beteiligt waren Vertreter von Miet-, Wohn-, Bau- und Sozialeinrichtungen, aber auch noch weitere MdBs. Danach stand noch der Tagesordnungspunkt „Sofortprogramm für mehr Pflegepersonal“ auf Initiative der Grünen Bundestagsfraktion auf der Tagesordnung.

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